Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Online-Dienstes Proofity sowie den Abschluss von kostenlosen und kostenpflichtigen Tarifen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Online-Angebots Proofity sowie für alle hierüber abgeschlossenen Verträge zwischen der Anbieterin und ihren Nutzern.
Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragspartnerin ist:
Mella Weber
Proofity
Holstenstr. 194c
22765 Hamburg
Deutschland
E-Mail: mail@proofity.com
Proofity ist ein digitaler Online-Dienst zur Verwaltung, Überwachung und Dokumentation von vom Nutzer hinterlegten digitalen Inhalten.
Nutzer können – abhängig vom jeweils gebuchten Tarif – insbesondere Bilder oder andere unterstützte Inhalte hinterlegen, mögliche Fundstellen oder Übereinstimmungen anzeigen lassen und weitere Funktionen zur Dokumentation und Bearbeitung solcher Fundstellen nutzen.
Art, Umfang und Verfügbarkeit der einzelnen Funktionen ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Leistungsbeschreibung des jeweiligen Tarifs.
Proofity erbringt keine Rechtsberatung und ersetzt keine individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt.
Eine von Proofity erkannte mögliche Übereinstimmung stellt insbesondere keine verbindliche Feststellung einer Urheberrechtsverletzung oder sonstigen Rechtsverletzung dar.
Für die Nutzung wesentlicher Funktionen von Proofity ist die Einrichtung eines persönlichen Nutzerkontos erforderlich.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktuell zu halten.
Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen.
Wird eine unbefugte Nutzung des Nutzerkontos bekannt oder vermutet, soll Proofity unverzüglich informiert werden.
Ein Nutzerkonto darf grundsätzlich nur durch die Person oder das Unternehmen verwendet werden, für das es eingerichtet wurde, soweit der gewählte Tarif keine Nutzung durch mehrere Benutzer ausdrücklich vorsieht.
Proofity kann verschiedene kostenlose und kostenpflichtige Tarife anbieten. Der konkrete Leistungsumfang, bestehende Nutzungslimits und die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus der aktuellen Tarifbeschreibung auf der Website.
Der Free-Tarif ermöglicht eine eingeschränkte Nutzung von Proofity. Funktionen, Anzahl hinterlegbarer Inhalte, Scanmöglichkeiten und angezeigte Informationen können gegenüber kostenpflichtigen Tarifen begrenzt sein.
Bestimmte Informationen oder Funktionen können innerhalb des Free-Tarifs lediglich als Vorschau oder gesperrte Funktion angezeigt werden.
Kostenpflichtige Tarife können insbesondere höhere Nutzungslimits, weitergehende Informationen zu Fundstellen, zusätzliche Überwachungs-, Dokumentations-, Benachrichtigungs- oder Fallfunktionen umfassen.
Maßgeblich ist stets die bei Vertragsschluss dargestellte Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs.
Die Darstellung kostenpflichtiger Tarife auf der Website stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Vor Abschluss der Bestellung kann der Nutzer seine Angaben überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
Mit Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Nutzer eine verbindliche Vertragserklärung über den ausgewählten Tarif ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn Proofity die Bestellung bestätigt beziehungsweise den gebuchten kostenpflichtigen Tarif für das Nutzerkonto freischaltet.
Für kostenpflichtige Tarife gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website angegebenen Preise.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Nutzer vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
Die Abrechnung erfolgt entsprechend dem gewählten Abrechnungszeitraum, beispielsweise monatlich oder jährlich.
Sofern bei Vertragsschluss nichts anderes angegeben wird, ist das Entgelt zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig.
Die Zahlungsabwicklung kann über externe Zahlungsdienstleister erfolgen. Für die Zahlungsabwicklung können ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.
Die Vertragslaufzeit eines kostenpflichtigen Tarifs ergibt sich aus der bei Vertragsschluss dargestellten Tarifbeschreibung.
Bei einem monatlich kündbaren Tarif kann der Vertrag zum Ende des jeweils laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden, sofern bei Vertragsschluss nichts Abweichendes vereinbart wurde.
Bei anderen Vertragslaufzeiten ergeben sich Kündigungsfrist und Verlängerung aus den beim Vertragsschluss ausdrücklich mitgeteilten Bedingungen.
Nach Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugriff auf die kostenpflichtigen Funktionen mit Ablauf des bezahlten Vertragszeitraums.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Proofity kann zeitlich begrenzte kostenlose Testzeiträume, Einführungsangebote oder sonstige Aktionen anbieten.
Ob und unter welchen Voraussetzungen sich ein Testzeitraum anschließend in einen kostenpflichtigen Tarif umwandelt, wird dem Nutzer vor Beginn des jeweiligen Angebots ausdrücklich angezeigt.
Ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis entsteht nicht allein dadurch, dass ein kostenloser Dienst genutzt wird, sofern nicht im Rahmen der jeweiligen Aktion ausdrücklich etwas anderes vereinbart und vom Nutzer bestätigt wurde.
Nutzer können im Rahmen der verfügbaren Funktionen eigene Bilder, Dateien und sonstige unterstützte Inhalte bei Proofity hinterlegen.
Der Nutzer versichert, dass er zur Nutzung und Verarbeitung dieser Inhalte im Rahmen von Proofity berechtigt ist und dadurch keine Rechte Dritter verletzt.
Dies gilt insbesondere für Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und Datenschutzrechte Dritter.
Proofity erwirbt durch den Upload kein Eigentum und grundsätzlich keine eigenständigen Verwertungsrechte an den Inhalten.
Der Nutzer räumt Proofity jedoch die für die technische Bereitstellung der vereinbarten Funktionen erforderlichen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte ein. Dies umfasst insbesondere Speicherung, technische Verarbeitung, automatisierte Analyse und Vergleich der Inhalte, soweit dies zur Erbringung der vereinbarten Proofity-Funktionen erforderlich ist.
Proofity verwendet technische und automatisierte Verfahren zur Suche und Erkennung möglicher Übereinstimmungen.
Trotz sorgfältiger technischer Umsetzung kann nicht gewährleistet werden, dass jede Verwendung eines Inhalts im Internet gefunden wird.
Ebenso kann nicht ausgeschlossen werden, dass eine angezeigte Fundstelle keinen tatsächlichen Rechtsverstoß darstellt oder dass technisch ähnliche Inhalte als mögliche Übereinstimmung erkannt werden.
Proofity schuldet daher keinen bestimmten Sucherfolg und keine vollständige Erfassung sämtlicher im Internet vorhandener Nutzungen.
Angaben zu Fundstellen, Ähnlichkeiten, Domains oder anderen technischen Ergebnissen dienen als Unterstützung für die weitere Prüfung durch den Nutzer.
Soweit Proofity Funktionen zur Erstellung oder Speicherung von Dokumentationen, Berichten, Zeitangaben, Fundhistorien oder sonstigen Nachweisen bereitstellt, dienen diese der strukturierten Dokumentation der durch Proofity erfassten Informationen.
Proofity übernimmt keine Garantie dafür, dass eine bestimmte Dokumentation in einem gerichtlichen oder außergerichtlichen Verfahren als Beweismittel anerkannt wird oder einen bestimmten Beweiswert besitzt.
Die rechtliche Bewertung und Verwendung solcher Unterlagen liegt in der Verantwortung des Nutzers beziehungsweise eines von ihm beauftragten Rechtsberaters.
Soweit Proofity Funktionen zur Zusammenstellung oder Weitergabe von Fallinformationen anbietet, stellt dies lediglich eine technische beziehungsweise organisatorische Unterstützungsleistung dar.
Ein Mandatsverhältnis mit einem Rechtsanwalt entsteht nicht automatisch durch die Nutzung von Proofity.
Die Beauftragung eines Rechtsanwalts und die jeweiligen anwaltlichen Leistungen erfolgen – soweit angeboten – auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung mit dem jeweiligen Rechtsanwalt oder der jeweiligen Kanzlei.
Proofity bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Eine unterbrechungsfreie oder jederzeit fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.
Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen, Änderungen externer Dienste oder Umstände entstehen, die außerhalb des Einflussbereichs von Proofity liegen.
Voraussetzung für die Nutzung ist eine geeignete Internetverbindung sowie ein technisch unterstütztes Endgerät und ein aktueller Webbrowser.
Proofity wird technisch und funktional weiterentwickelt.
Änderungen können insbesondere erforderlich sein, um die Sicherheit, technische Funktionsfähigkeit oder Kompatibilität des Dienstes zu erhalten, gesetzliche Anforderungen umzusetzen oder bestehende Funktionen weiterzuentwickeln.
Bei Verbraucherverträgen bleiben die gesetzlichen Anforderungen an Änderungen digitaler Produkte unberührt.
Der Nutzer darf Proofity nicht in einer Weise verwenden, die gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt.
Insbesondere ist es untersagt:
Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen kann der Zugang nach vorheriger Prüfung vorübergehend eingeschränkt oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen beendet werden.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte und digitale Dienstleistungen.
Proofity stellt die vertraglich vereinbarten digitalen Leistungen entsprechend den gesetzlichen Anforderungen bereit.
Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bei einer mangelhaften digitalen Leistung bleiben unberührt.
Proofity beziehungsweise die Anbieterin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Einzelheiten zu Voraussetzungen, Fristen und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
Für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen gelten hinsichtlich des Beginns der Leistung und eines möglichen Erlöschens des Widerrufsrechts die gesetzlichen Vorschriften.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung von Proofity ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.